Mittwoch, 17. März 2021, Witzenhäuser Allgemeine / Lokales
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Berichte von Veranstaltungen, Pressemitteilungen und Zeitungsartikel
Mittwoch, 17. März 2021, Witzenhäuser Allgemeine / Lokales (VON NICOLE DEMMER)
Verluste für SPD, CDU und Bürgerliste in Hessisch Lichtenau
Hessisch Lichtenau – Zwei kleine Parteien sind die klaren Sieger der Stadtverordnetenwahl in Hessisch Lichtenau. Allen voran die FWG, die mehr als 6 Prozentpunkte auf knapp 16 Prozent und 6 Sitze zulegt. Auch das Grün-Linke Bündnis steigerte sich mit einem Plus von 4,6 Prozentpunkten auf 11,6 Prozent.
„Wir haben unsere Sitze verdoppelt, das ist toll“, freut sich FWG-Spitzenkandidatin Birgit Osigus-Koch über das gute Wahlergebnis. Zwar sehe es in Hessisch Lichtenau nach dem bundesweiten Trend aus, dass sich die Wähler von den alteingesessenen Parteien entfernen. Bei der Kommunalwahl würden jedoch die Bedürfnisse der Bürger vor Ort im Fokus stehen. Hier habe sich die FWG unter anderem eindeutig zu den Straßenausbaubeiträgen positioniert und auch immer wieder Themen wie Jugend und Kindertagesstätten aufgegriffen. Das Vertrauen der Wähler sei ein Resultat der bisherigen Arbeit, stelle aber auch eine Verantwortung dar. Während der vergangenen Legislaturperiode sei die Zusammenarbeit mit der SPD und großen Teilen der CDU „sehr gut“ gewesen. „Ich finde es immer sehr wichtig, dass es wechselnde Mehrheiten gibt“, sagt die Spitzenkandidatin. Dabei gehe es immer um die Dinge, die für die Kommune anstehen – um sachbezogene Politik.
„Wir haben deutlich zugelegt, damit sind wir sehr zufrieden“, sagt Heike Wilke, Spitzenkandidatin des Grün-Linken Bündnisses. Dieses hat nun 4 Sitze im Parlament. Mit Tilmann Schöffel sei gleich ein neuer Kandidat des Bündnisses ganz nach vorne gewählt worden. „Für kommenden Mittwoch haben wir ein Treffen geplant, bei dem wir besprechen, wie es weiter geht, wer zum Beispiel den Fraktionsvorsitz übernimmt.“
Persönlich möchte sie im Stadtparlament keine Koalition eingehen, sagt Wilke. Vielmehr will sie – wie in der Vergangenheit – sachorientiert arbeiten, sich nicht binden lassen und frei entscheiden. „So kann man die beste Arbeit machen, wenn man nur der Natur und dem eigenen Gewissen verpflichtet ist.“ Es war ein stiller Wahlkampf vor allem über die sozialen Medien so Wilke – wobei es Themen genug gegeben hätte. „Wir hoffen, dass wir jetzt endlich wieder zur Tagesordnung übergehen können und die Querelen aufhören.“
Als „passables Ergebnis“ bezeichnet SPD-Spitzenkandidat Dirk Oetzel den Wahlausgang. „Somit können wir erneut als stärkste Fraktion in die Lichtenauer Stadtverordnetenversammlung einziehen.“ Allerdings mussten auch die Sozialdemokraten Federn lassen. Mit 35,77 Prozent der Wählerstimmer verloren sie 4,83 Prozentpunkte. Dazu müssen sie zwei Sitze im Parlament abgeben und stellen 13 Stadtverordnete.
„Unsere Ehrenamtlichen hatten quasi die Herkulesaufgabe, den diesjährigen Wahlkampf mitten in einer Pandemie zu organisieren und durchzuführen“, sagt Oetzel. Betrachte man diesen Aspekt, könne man mit dem Ergebnis zufrieden sein.
Rund drei Prozentpunkte Minus auf 10,63 Prozent und damit einen der bisher 5 Sitze im Parlament weniger hat die Bürgerliste zu verbuchen. Als „kleine Enttäuschung“, bezeichnet Spitzenkandidat Michael Flohr das Ergebnis. „Die Wahlbeteiligung lag bei unter 50 Prozent, was für mich unerklärlich und nicht nachvollziehbar ist.“
Gerade bei dieser Kommunalwahl habe jeder Bürger bequem per Brief wählen können. „Es ist sehr schade, dass mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten davon keinen Gebrauch gemacht haben.“ Er sei davon ausgegangen, dass die Bürgerliste mit seiner ehrlichen Politik wieder mindestens 5 Sitze erreiche, sagt Flohr enttäuscht.
Nicht zufrieden mit dem Ergebnis der CDU zeigte sich Spitzenkandidat Uwe Brückmann. Die Partei hatte mit 26,08 Prozent mehr als 3 Prozentpunkte Minus. „Zum Glück sind wir aber mit einem blauen Auge davon gekommen. Wir haben nur einen Sitz eingebüßt. Leider hat uns der Amtsbonus des Bürgermeisters nicht geholfen. Alles weitere müssen wir in Ruhe analysieren“, sagt er.
Montag, 7. Dezember 2020 :
Grün-Linkes-Bündnis demonstriert gegen Erhöhung des Rüstungsetats
Hessisch Lichtenau – „Gesundheit statt Rüstung“, „Abrüsten jetzt“ oder „Es wird Zeit! 20 modernisierte Atombomben liegen immer noch in der Pfalz. Raus damit! Kein Kauf neuer Kampfbomber F18!“ – Die Forderungen auf den Plakaten einer Gruppe von Aktivisten am Samstagnachmittag auf dem Lichtenauer Kirchplatz waren unmissverständlich: ein Zeichen setzen für Frieden und Abrüstung. Die Aktion in Hessisch Lichtenau war neben Eschwege die zweite am Samstag, zu der nach den beiden Veranstaltungen am Freitag in Wanfried und Bad Sooden-Allendorf das Friedensforum Werra-Meißner eingeladen hatte. In der Lossestadt übernahmen Mitglieder vom Grün-Linken-Bündnis mit Stadtrat Ralf Pfaffenbach als Sprecher der Gruppe die Organisation und warben im Bekanntenkreis für das Treffen: Etwa zwei Dutzend Interessierte fanden sich am Friedenssymbol ein, das mit brennenden Kerzen auf dem Pflaster des Kirchplatzes nachgestellt war. In seiner kurzen Rede kritisierte Pfaffenbach die Höhe des Rüstungsetats der Bundesregierung im neuen Haushaltsentwurf mit mehr als 46 Milliarden Euro. Es sei ein Unding in diesen Zeiten, wo das Geld etwa für Umrüstungen im Kampf gegen den Klimawandel, für Soziales, Gesundheitswesen, Bildung und Wissenschaft notwendiger wäre. Er sprach von einem Affront gegenüber all denen, die in Corona-Zeiten verzichten müssen, dass der Etat als einer der wenigen auch noch massiv erhöht werden soll.